Cita
Sehr geehrter Herr Diez,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Eine so genannte *Winterreifenpflicht* existiert nicht; es ist auch
nicht beabsichtigt, eine solche einzuführen. Weder die
Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) noch die
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) nimmt eine Unterscheidung
zwischen *Winter-/Sommer- oder Ganzjahresreifen* vor. Die Reifen der
Fahrzeuge müssen vielmehr den Bedingungen der Typgenehmigungen der
Genehmigungsbehörde entsprechen. Anforderungen für bestimmte
Jahreszeiten gibt es dabei nicht. Allgemein werden unter
*Winterreifen* Reifen mit einer weicheren Gummimischung und
einem gröberen Profil verstanden, die für die Nutzer an der
Kennzeichnung *M+S* oder *M.S* oder *M&S* (Matsch und Schnee) zu
erkennen sind. Aber auch *Ganzjahres- oder Allwetterreifen* können
diese Einprägung haben.
Um dem Missstand zu begegnen, dass Kraftfahrzeuge mangels geeigneter
Bereifung liegen bleiben und damit erhebliche Verkehrsbehinderungen
verursachen, hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung (BMVBS) in der StVO eine Klarstellung der auch bislang
schon geltenden Pflicht, die Ausrüstung von Kfz an die
Wetterverhältnisse anzupassen, vorgenommen. Der neu gefasste * 2 Abs.
3a StVO ist am 01.Mai 2006 in Kraft (vgl. BGBl. I 2005, S. 3716)
getreten und lautet nun wie folgt:
*(3a) Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse
anzupassen. Hierzu gehören insbesondere eine geeignete Bereifung und
Frostschutzmittel in der Scheibenwaschanlage. Wer ein
kennzeichnungspflichtiges Fahrzeug mit gefährlichen Gütern führt, muss
bei einer Sichtweite unter 50 m, bei Schneeglätte oder Glatteis jede
Gefährdung anderer ausschließen und wenn nötig den nächsten
geeigneten Platz zum Parken aufsuchen.*
Die Pflicht gilt das ganze Jahr über und ist nicht auf die Wintermonate
begrenzt. Ob die jeweilige Bereifung geeignet ist, hängt vom konkreten
Einzelfall (z.B. Wetter, Zustand der Reifen, Fahrbahnbeschaffenheit) ab
und lässt sich nicht generell beantworten. So ist es durchaus denkbar,
dass sog. *Winterreifen*, die sich in einem schlechten Zustand
befinden, keine geeignete Bereifung im Sinne von * 2 Abs. 3a StVO
darstellen, während dies bei im guten Zustand befindlichen *Ganzjahres-
oder Allwetterreifen* durchaus der Fall sein kann. Es ist auch nicht
ausgeschlossen, dass *Sommerreifen* in den Wintermonaten eine
geeignete Bereifung im Sinne von * 2 Abs. 3a StVO darstellen können.
Stellen Sie aber fest, dass die Reifen aufgrund der Wetterbedingungen
für eine sichere Weiterfahrt nicht geeignet sind, müssen Sie auf eine
weitere Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr verzichten und Ihr
Fahrzeug sicher abstellen.
Diese Regelung stellt nach Auffassung des BMVBS eine flexible Lösung
dar, da die Wintermonate in Deutschland auch von wärmeren Phasen
unterbrochen werden können und außerdem - wie Sie richtig erwähnen *
z.B. Autofahrer in den deutschen Alpen mit einem früheren und stärkeren
Wintereinbruch zu rechnen haben als Autofahrer im Rheinland oder an der
Nord- und Ostseeküste.
Schneeketten
Bei extremen winterlichen Verhältnissen und, wenn Schneeketten durch
Verkehrszeichen vorgeschrieben sind, werden Schneeketten z.B. auch auf
*Sommerreifen* regelmäßig eine geeignete Bereifung darstellen.
Allerdings ist bei Schneeketten immer zu beachten, dass nach * 3 Abs. 4
StVO die zulässige Höchstgeschwindigkeit auch unter günstigen Umständen
nur 50 km/h beträgt. Es sind Fälle denkbar, bei denen *Sommerreifen*
keine geeignete Bereifung mehr darstellen, aber auch die Fahrt mit
Schneeketten eine Behinderung des Verkehrs darstellt (z.B. bei
morgendlichem Reif). Außerdem kann insbesondere auf der Autobahn bei
plötzlich eintretenden winterlichen Wetterverhältnissen keine
Möglichkeit bestehen, einem Parkplatz anzusteuern und die
Schneeketten zu montieren. Dann muss - auch wenn der Verkehr nicht
behindert wird- mangels geeigneter Bereifung mit einem Bußgeld von 20
gerechnet werden.
Die Straßenverkehrsordnung (StVO) steht Ihnen auf unserer Internetseite
unter:
www.bmvbs.de
Rubrik: Verkehr/Straße/StraßenverkehrStraßenverkehrsordnung
Ich hoffe, dass ich Ihnen behilflich sein konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Bärbel Grabitzki
y lo voy a transladar al foro de coches, parece que esto si es oficial y normativa vigente.
, por eso es obligatorio que en los mismos conste la semana y el año de fabricación (Ojito con los ofertones, pueden ser neumáticos "antiguos", así que mejor miradlos antes, por si acaso 
